Datenschutzerklärung

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles).

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Webportals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben.

Diese Daten sind:

• Browser-Typ und -Version
• Verwendetes Betriebssystem
• Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
• Webseite, die Sie besuchen
• Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
• Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
• übertragene Datenmenge
• Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht in der sicheren Bereitstellung der durch die Nutzenden angefragten Webseite. Im Übrigen stellen die nachfolgend genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit des Webportals verarbeitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht.

Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern.

Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d.h. nach dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Darstellung der Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang der Webseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen.

Auf den Seiten des Webportals wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ (ehemals „Webtrekk Analytics“) der Webtrekk GmbH eingesetzt.

Mapp Digital
c/o Webtrekk GmbH
Schönhauser Allee 148
10435 Berlin

Wir weisen darauf hin, dass die Webtrekk GmbH als Betreiber des Dienstes zum Firmenverbund der Mapp Digital US mit Sitz in den USA gehört und US-Recht angewendet werden kann. Der Ausschluss von Datenübertragungen (durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen) ist uns zugesichert worden.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Es werden Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, zum Provider, die zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit des Besuchs erhoben.

Die IP-Adresse wird vor jeglicher Verarbeitung gekürzt, damit in anonymisierter Form und nur zur Session-Erkennung und für die Geolokalisierung (bis auf Stadt-Ebene) verwendet. Die gekürzte IP-Adresse wird dann umgehend gelöscht, so dass die gespeicherten Daten dann keinen Personenbezug mehr haben und selbst über den Umweg des Internet Service Providers keine Zuordnung zur Identität des Nutzers mehr möglich ist.

Um die Privatsphäre der Besucher der Webseite sicherzustellen, werden grundsätzlich keine Daten erhoben, die einen Personenbezug zulassen. So werden IP-Adressen nicht gespeichert, Klardaten der Besucher (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) nicht erfasst. Es erfolgt kein geräteübergreifendes Tracking, URL-Parameter werden vor der Verarbeitung abgeschnitten, es findet keine Zusammenführung mit anderen Daten (z.B. demographische Daten) statt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Der Webanalysedienst verwendet für die Datenerhebung auch Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Besuchenden gespeichert werden. Von Mapp Intelligence werden dabei nur temporäre Sessioncookies, mit einer auf den Besuch begrenzten Laufzeit, gesetzt. Es werden keine persistenten Cookies für eine darüber hinaus gehende Wiedererkennung von Besuchern genutzt. Die Reichweitenanalyse erfolgt somit ausschließlich session-basiert.

Die erhobenen Analysedaten werden ausschließlich in Deutschland gespeichert und verarbeitet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Anonymisierung und damit einhergehende, einmalige Verarbeitung der IP-Adresse ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Dienst erhebt vollständig anonymisierte statistische Daten über die Nutzung des Webangebotes und ermöglicht durch die Auswertung von z.B. Reichweiten, viel besuchten Bereichen und Zeitpunkten, Besucherströmen sowie Nutzeraktionen das Portal und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

Dauer der Speicherung

Die anonymisierten Daten werden für 4 Jahre gespeichert.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf dieser Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

• E-Mail-Adresse
• Vor- und Zuname
• Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Formularversands

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Für die Bereitstellung der Formulare werden technisch notwendige Cookies gesetzt. Die Cookies dienen dazu, Spam, Betrug und Missbrauch zu verhindern. Zum Beispiel stellen sie sicher, dass Anfragen nicht automatisiert versendet werden können. Die Cookies sind auf den Zeitraum der Sitzung begrenzt und werden mit dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Weitergabe an Dritte

Wenn es zur Beantwortung der Anfrage notwendig ist, werden die Daten an die zuständige Stelle im Land Berlin weitergeleitet.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation und Bearbeitung der Anfrage nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Google-Maps Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos des Dienstes Youtube ein.

Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Youtube-Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Youtube-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Youtube-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Youtube eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Vimeo ein.

Vimeo.com, Inc.
555 West 18th Street
New York 10011
USA

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Vimeo hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Vimeo, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Vimeo.

Datenschutzerklärung von Vimeo: vimeo.com/privacy
Cookie-Policy von Vimeo (Opt-Out): vimeo.com/cookie_policy

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an den Anbieter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Vimeo-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von Vimeo-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Vimeo eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von movingimage ein.

movingimage EVP GmbH
Tempelhofer Ufer 1
10961 Berlin

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von movingimage hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten (Logdaten) gehören.

movingimage setzt Unterauftragsverarbeiter in Drittstaaten ein. Insbesondere handelt es sich hierbei um den Betreiber des Content Delivery Networks (CDN). movingimage hat uns im Auftragsverarbeitungsvertrag zugesichert, dass mit diesen Unterauftragsverarbeitern Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden, um die Anforderungen aus Art. 44 ff. DSGVO gewährleisten zu können.

Datenschutzerklärung von movingimage: www.movingimage.com/gtc/datenschutzerklaerung-der-movingimage-evp-gmbh/

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an movingimage übertragen werden.

Zweck der Datenverarbeitung

Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der movingimage-Videos dient der alternativen Information als Videomaterial der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.

Die von movingimage verarbeiteten Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit verarbeitet. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige von movingimage-Videos (Zwei-Klick-Lösung) wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von movingimage eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

Die von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) werden vier Wochen gespeichert.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Videodarstellung (Zwei-Klick-Lösung) gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Ihre Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre bezüglich der von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Das Baugesetzbuch sieht vor, dass natürliche und juristische Personen im Bebauungsplanverfahren eine Stellungnahme an die für das Verfahren zuständige Stelle abgeben können. Wenn Sie sich zur Abgabe einer Stellungnahme an uns entschließen, speichern wir die darin gemachten Angaben sowie Ihre persönlichen Daten mit vollständigem Namen, Anschrift und ggf. E-Mailadresse. Alle Daten werden zur Bearbeitung der Stellungnahme verwendet. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. einer erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB werden Ihre Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens dazu verwendet, um Sie über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme zu informieren (§ 3 Abs. 2 Satz 4 2. Halbsatz Baugesetzbuch). Eine Information über die Berücksichtigung von Stellungnahmen, die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingehen, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wir können die Daten an ein von uns beauftragtes Unternehmen weitergeben, das die Auswertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Durchführung des Postversands als Dienstleistung übernimmt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der rechtlichen Grundlage des § 3 BauGB.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir informieren Sie hier über die Datenverarbeitung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren. Ihre persönlichen Angaben werden benötigt, um den Umfang Ihrer Betroffenheit oder Ihr sonstiges Interesse hinsichtlich des Bebauungsplanverfahrens beurteilen zu können. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. einer erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB werden Ihre Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens dazu verwendet, um Sie über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme zu informieren (§ 3 Abs. 2 Satz 4 2. Halbsatz Baugesetzbuch). Sie haben auch die Möglichkeit, eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abzugeben. Dann kann keine Rückmeldung erfolgen. Nach Abschluss des Verfahrens wird der Bebauungsplan zur Einsichtnahme bereitgehalten.

Dauer der Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns unbefristet gespeichert.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

1. Sie können beim Ansprechpartner, der für die Datenbearbeitung verantwortlichen Stelle, Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten wir über Sie zu welchen Zwecken verarbeiten und wem diese bereits offengelegt oder an wen diese weitergeben wurden. Auch an wen wir Sie noch weiter geben wollen ist Bestandteil der Auskunft.
2. Sie können bei uns die Berichtigung fehlerhafter Angaben zu Ihrer Person verlangen.
3. Sie können die Löschung Ihrer personenbezogener Daten verlangen, z. B. wenn Ihre personenbezogenen Daten bei uns für den oben angegebenen Zweck nicht mehr benötigt werden und es auch keine gesetzliche Grundlage mehr für die längere Speicherung bei uns gibt.
4. Unter bestimmten Umständen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten bei uns verlangen; die Daten werden dann nicht gelöscht, aber nicht weiter genutzt.
5. Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben, können Sie gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einlegen.
6. Wenn Sie nicht zufrieden mit der Datenverarbeitung bei uns sind, können Sie beim Datenschutzbeauftragten des Bezirksamts sowie der zuständigen Aufsichtsbehörde (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) Beschwerde einreichen.
7. Die Bereitstellung Ihres vollständigen Namens und Ihre Anschrift (= personenbezogene Daten) ist für den Zweck Ihrer Benachrichtigung erforderlich.
8. Wenn Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, werden diese gelöscht. Ihre Stellungnahme wird dann anonymisiert in der Abwägung berücksichtigt. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten vor der Löschung wird davon nicht berührt.

Spezielle Erklärungen zu mein.berlin.de finden Sie auf deren spezifischer Datenschutzerklärung für mein.berlin.de.

Auf unserer Internetseite werden zur redaktionellen Aufbereitung von Inhalten responsive Diagramme, Karten und Tabellen veröffentlicht. Dies erfolgt mittels einer Integration der Online-Anwendung “Datawrapper”. Wenn Sie eine Seite aufrufen, die eine dieser genannten Visualisierungen enthält, werden technische Protokolldaten des Webservers an Datawrapper übermittelt. Die Erhebung dieser technischen Daten ist erforderlich, um die Webseite benutzerfreundlich anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Ihre IP-Adresse oder andere personenbezogene Daten werden dabei nicht erfasst und erhoben. Die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt unbefristet.

In diesem Webauftritt kommen sogenannte Inlineframes („iFrames“) zum Einsatz. iFrames binden Inhalteexterner Seiten über eine URL im eigenen Webauftritt ein. Einfach gesprochen lassen sich über iFrames auf einer bestimmten Website kleine Fenster anzeigen, in denen eine ganz andere Website bzw. Anwendungangezeigt wird. Um den eingebundenen Inhalt anzuzeigen, werden beim Seitenaufruf die Browserdaten (ausführliche Aufzählung siehe Datenschutzerklärung von BerlinOnline - Abschnitt Browserdaten) mitgeschickt. Diese Daten sind die gleichen, die auch bei einem direkten Aufruf der per iFrame eingebundenen URL übertragen werden.

iFrame mit Inhalten des Verantwortlichen

Liegt die eingebundene URL bzw. Anwendung (bspw. ein Fachverfahren des Landes Berlins, die Anmeldung zur Vergabeplattform Berlin oder das Anforderungsformular von Urkunden bei den Bezirken) innerhalb des Verantwortungsbereichs der für diese Seite verantwortlichen Stelle (z.B. bei Berlin.de oder einer Subdomain), stellt die reine Ansicht der eingebundenen URL keine erweiterte Datenverarbeitung dar. In diesem Fall ist die URL bzw. die Anwendung direkt mittels iFrame auf der besuchten Webseite sichtbar.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, an einer informativen und nutzerfreundlichen Bedienung des Webauftritts.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

iFrame mit Inhalten von Dritten

Wird eine externe URL bzw. Anwendung eingebunden, findet in der Regel auch eine Datenverarbeitung, d.h. Übermittlung von Daten an den Dritten, statt. In diesem Fall kommt die Zwei-Klick-Methode zum Einsatz, d.h. Sie können die externe URL bzw. Anwendung in dem iFrame nicht sehen bevor Sie der Datenverarbeitung nicht aktiv durch Anklicken des Aktivieren-Buttons zugestimmt haben. Vor dem Anklicken werden keine Daten an Dritte übertragen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre an den Anbieter des iFrames übertragen werden.

Dauer der Speicherung

Ihr Einverständnis zur Anzeige des iFrames wird nicht gespeichert. Beim Verlassen der Seite wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen iFrames eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Zwei-Klick versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehenmöchten.

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Darstellung der iFrames gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.

Welche Daten genau bei den einzelnen iFrames mit Inhalten von Dritten an diese übertragen werden, wird – sofern diese zum Einsatz kommen – nachfolgend beschrieben.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung

Dauer der Speicherung

Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

1. auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
2. auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
3. auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
4. auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
5. der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten.